- Stand 01.01.2006 -

§ 1 Geltungsbereich Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Johannes Fendel (im Folgenden: Lieferant) und seinen Kunden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages Die Darstellung der Angebote des Lieferanten im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§145ff BGB dar. Indem der Kunde eine Bestellung per e-mail oder Online-Formular an den Lieferanten absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des §145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung der Bestellung per e-mail. Der Vertrag mit dem Lieferanten kommt zustande, wenn dieser das Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch den Lieferanten gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne von §151 S. 1 BGB. Kann der Lieferant das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

§ 3 Lieferung, Versandkosten Der Lieferant liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse aus. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, solange der Lieferant dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises und aller Nebenansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Lieferanten.

§ 5 Fälligkeit und Bezahlung Der Lieferant akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden angezeigten Zahlungsarten. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Lieferkosten und/oder Flaschenpfand werden mit der Lieferung fällig.

§ 6 Widerruf Der Kunde, soweit er Verbraucher ist, ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen 2 Wochen nach Erhalt der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der unverbrauchten und unbeschädigten Ware gegenüber dem Lieferanten zu erklären. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.

§ 7 Rückabwicklung bei Widerruf Der Kunde hat bei Widerruf bereits erhaltene Ware zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Der Lieferant zahlt bei Widerruf einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Vom Lieferanten ggf. bezahlte, vom Kunden zu tragende Rücksendungskosten werden abgezogen. Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs dem Lieferanten die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist der Lieferant berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.

§ 8 Datenschutz Der Lieferant verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei ihm einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die von den Kunden erhaltenen Daten werden gespeichert. Der Lieferant verwendet Kundendaten ausschließlich dazu, um die mit ihnen abgeschlossenen Verträge erfüllen zu können. Der Lieferant gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.

§ 9 Haftung Der Lieferant haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden oder bei arglistigem Verschweigen von Mängeln. Für sonstige Schäden haftet er nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des doppelten nach dem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt. Die Haftung für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden ist ebenfalls ausgeschlossen.

§ 11 Schlussbestimmungen Verträge zwischen Lieferant und Kunden unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Marburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

Johannes Fendel, "Wasseratelier", Feldstrasse 7, 35112 Fronhausen